Allgemeine Geschäftsbedingungen von CAPRICE Concept
Geltungsbereich
Alle unsere Angebote, Aufträge, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren AGB. Bestellungen und Aufträge bei der Firma Caprice sind für den Kunden bindend. Ein Vertrag kommt nach unserer Wahl durch eine Auftragsbestätigung oder die Ausführung der Bestellung zustande.
Abweichende Geschäftsbedingungen oder Gegenbestätigungen lehnt die Firma Caprice grundsätzlich ab. Eine fehlende Reaktion der Firma Caprice auf abweichende Bedingungen gilt niemals als Anerkennung oder Zustimmung. Abweichende Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform. Verträge bleiben stets wirksam, auch wenn ein Teil der Bedingungen rechtlich unwirksam sein sollte.
Angebot und Beschaffenheit der Ware
Ein Auftrag gilt erst nach schriftlicher Bestätigung durch die Firma Caprice als verbindlich.
Ein Angebot gilt mit der vollständig erfüllten Lieferung der Ware und der Zustellung einer Rechnung als angenommen, wenn die Versendung der Ware nach Eingang des Kundenangebotes innerhalb einer Frist von vier Wochen erfolgt. Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend.
Farb-, Form- sowie Leistungsangaben sind nur annähernd und unverbindlich. Dies gilt auch für Abbildungen. Geringfügige Abweichungen in Aussehen, Farbe, Form und Gewicht stellen keinen Qualitätsmangel dar und sind teilweise unvermeidbar.
Preise und Zahlungen
Wegen fehlender Zusatzvereinbarung gelten unsere Preise ab Lager Rastatt, ausschließlich Verpackung. Die Preise der Firma Caprice sind immer als Nettoeinzelpreis in Euro zzgl. der jeweils gesetzlich gültigen Höhe der Mehrwertsteuer und der Versandkosten angegeben.
Mangels fehlender Zusatzvereinbarung ist die Zahlung unverzüglich nach Lieferung oder Bereitstellung und Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu leisten.
Lieferung
Unsere Liefertermine und -fristen gelten als nur annähernd vereinbart, da wir auf höhere Gewalt und sonstige Lieferungsverzögerungen seitens unserer Lieferanten und durch Zollbehörden keinen Einfluss haben.
Wenn im gegenseitigen Einverständnis nicht anders vereinbart, beginnt die Lieferfrist mit dem Tage der Unterzeichnung eines Kaufvertrages oder unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Musterlieferungen werden stets berechnet.
Unsere Ware wird auf Wunsch und Kosten des Kunden versichert.
Gewährleistung und Rückgaberecht
Die Firma Caprice leistet für die bestellte und gelieferte Ware Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht anders vereinbart. Transportschäden sind vom Kunden unverzüglich schriftlich anzuzeigen und dem Paketdienst bzw. der Spedition zu melden.
Warenrücksendungen sind der Firma Caprice zuvor schriftlich anzukündigen und bedürfen grundsätzlich unserer schriftlichen Bestätigung. Die Anzeige hat durch den Kunden innerhalb einer Frist von 1 Woche nach Erhalt der Ware zu erfolgen.
Das Rückgaberecht besteht nur dann, wenn die Ware im Originalzustand an die Firma Caprice zurückgeschickt wurde.
Bei berechtigten Reklamationen behält sich die Firma Caprice die Entscheidung vor, eine Nachlieferung oder einen Tausch zu leisten.
Wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Bei Vorliegen eines Mangels ist die Firma Caprice zuerst zur Ersatzlieferung oder Nachbesserung berechtigt, wobei eine Nachlieferung für den Kunden portofrei erfolgt. Erst, wenn zwei Nachbesserungs- oder Ersatzlieferungen fehlgeschlagen sind, kann der Kunde nach seiner Wahl Wandlung oder Herabsetzung des vereinbarten Kaufpreises verlangen
Verpackung wird nicht zurückgenommen.
Haftungsbeschränkung
Ausgeschlossen sind Schadensersatzansprüche von Kunden, aus welchen Rechtsgründen auch immer, vor allem wegen Pflichtverletzungen aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubten Handlungen. Die Firma Caprice kommt, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, nur für Schäden auf, die leicht fahrlässig von ihr verursacht worden sind.
Unberührt bleibt, unabhängig von einem Verschulden der Firma Caprice, eine mögliche Haftung aus der Übernahme einer Garantie oder aus der Übernahme eines Beschaffungsrisikos oder nach dem Produkthaftungsgesetz vom Hersteller und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
Eine Änderung der Beweislast, zum Nachteil des Kunden, ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Zur Aufrechnung oder zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur berechtigt, wenn die von ihm behaupteten Mängel rechtskräftig festgestellt oder unstreitig sind.
Eigentumsvorbehalt
Die Firma Caprice behält sich das Eigentumsrecht an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den Kontokorrent-Vorbehalt.
Der Kunde ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen.
Wenn die Ware nicht vollumfänglich bezahlt wurde, besteht unser Eigentumsvorbehalt und der Kunde darf über die Ware weder verfügen noch an Dritte verkaufen. Dazu benötigt er eine schriftliche Genehmigung unsererseits.
Der Kunde tritt dann automatisch einen erstrangigen Teil der Forderung aus den Weiterverkäufen der Ware der Firma Caprice in Höhe des berechneten Kaufpreises für den Liefergegenstand an die Firma Caprice ab.
Gerichtsstand, anwendbares Recht
Die rechtlichen Beziehungen zwischen der Firma Caprice und dem Kunden, egal ob Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen, richten sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CSIG).
Erfüllungsort für die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien ergebenden Ansprüche ist für beide Teile der Firmensitz in 76437 Rastatt.